Iran sieht über die Aktivitäten der PKK hinweg, um der Türkei entgegenzuwirken, nutzt seinen regionalen Einfluss und wägt dabei Sorgen um die innere Sicherheit ab.
Die Beziehungen zwischen Iran und der PKK reichen bis in die späten 1980er-Jahre zurück. Die Türkei hat sich über diese insbesondere in den 1990er-Jahren intensivierten Beziehungen sehr besorgt geäußert und Iran wiederholt gewarnt. In jenen Jahren erschienen zahlreiche Schlagzeilen und Analysen über die iranische Unterstützung für die PKK. Türkische Behörden legten iranischen Vertretern umfangreiche Belege für diese Unterstützung vor, doch die iranische Seite wies sämtliche Dokumente zurück.
1997 begann die Türkei eine umfassende grenzüberschreitende Operation gegen die Organisation, bei der ein türkischer Hubschrauber abgeschossen wurde. Der damalige Generalsekretär des Generalstabs, Erol Özkasnak, erklärte, zwei Hubschrauber seien von SA-7B-Raketen aus russischer Produktion getroffen worden, die die PKK abgefeuert habe. Die Raketen seien aus Armenien beschafft und über Iran in die Region gebracht worden. Am Tag nach dieser Erklärung zitierten Zeitungen einen Bericht türkischer Nachrichtendienste, in dem es hieß: „Die PKK errichtet seit fünf Jahren Stützpunkte entlang der türkisch-iranischen Grenze. Iranische Hubschrauber bringen verwundete PKK-Kämpfer in Krankenhäuser in Iran.“ Als die Türkei mit Krieg zu drohen begann, besuchte der stellvertretende iranische Außenminister Alaeddin Borudscherdi am 9. und 10. Juli 1997 Ankara, um eine Botschaft von Präsident Akbar Haschemi Rafsandschani zu überbringen. Er wollte Ankara beruhigen und darlegen, dass Iran die PKK entgegen den türkischen Vorwürfen nicht unterstütze.
Mit dem Beginn der 2000er-Jahre entspannten sich die türkisch-iranischen Beziehungen, und das Verhältnis zwischen der PKK und Iran verschwand von der Tagesordnung. Mit dem syrischen Bürgerkrieg begann sich dies jedoch zu ändern, und Iran verstärkte erneut seine Verbindungen zur YPG, dem syrischen Arm der PKK. Diese Beziehungen entwickelten sich schließlich zu einer strategischen Partnerschaft. Das Regime von Baschar al-Assad machte der von westlichen Mächten unterstützten YPG, dem syrischen Zweig der PKK, den Weg frei und ging dazu über, die Macht mit ihr zu teilen. Als die PKK/YPG begann, den Osten Syriens zu regieren, erreichten die Beziehungen zwischen Iran und der PKK eine neue Ebene.
Eine andere Perspektive
Im vergangenen Jahr kritisierte Verteidigungsminister Yaşar Güler auf einer Pressekonferenz am 2. Mai Irans Haltung gegenüber der PKK: „Wir sprechen mit unseren iranischen Freunden: ‚Schau, Bruder, sie sind an dieser Stelle hinübergegangen, dann dorthin gegangen, wir verfolgen sie. Wir können sie mit Drohnen und bewaffneten Drohnen sehen.‘ Unsere iranischen Freunde antworten: ‚Wir haben dort nachgesehen, da ist niemand.‘ Das ist keine erfreuliche Haltung. Natürlich sind wir darüber verärgert.“ Die öffentliche Erklärung des Ministers erinnert an die 1990er-Jahre.
Warum unterhält Iran also umfassende Beziehungen zur PKK, obwohl es selbst mit separatistischen Bedrohungen konfrontiert ist? Von einem Land, das wie die Türkei unter Terrorismus leidet und sich mit separatistischen Bewegungen auseinandersetzen muss, wäre eine ähnliche Position und ein entsprechender Umgang mit den Ereignissen zu erwarten. Hinter Irans Haltung stehen jedoch andere Gründe.
Erstens beruhen die unterschiedlichen Herangehensweisen Irans und der Türkei an Terrororganisationen auf grundlegenden Unterschieden ihrer Staatsstrukturen und Prioritäten. Die Türkei muss ihrer Natur nach handelsorientiert sein und eine Politik verfolgen, die der Einbindung in das internationale System hohen Wert beimisst. Deshalb ist die Stabilität ihrer Nachbarn für Ankara von strategischer Bedeutung. Aus demselben Grund bevorzugt die Türkei starke Zentralregierungen gegenüber nichtstaatlichen Akteuren. Selbst wenn sich ein nichtstaatlicher Akteur innerhalb eines Staates festgesetzt hat, möchte die Türkei ihn auf irgendeine Weise in die Zentralregierung eingebunden sehen und die Zersplitterung des Landes möglichst gering halten.
Iran verfolgt einen stärker isolierten und sicherheitsorientierten Ansatz. Vor allem stützt es sich auf seine Energieressourcen und seine geopolitische Bedeutung. Es hat Beziehungen zu nichtstaatlichen Akteuren auf Verfassungsebene legitimiert und unter dem Grundsatz, „an der Seite der Unterdrückten zu stehen“, die rechtlichen Grundlagen für solche Gruppen geschaffen. Irans Verhältnis zu nichtstaatlichen Akteuren ist Teil einer systematischen Strategie, die bis zur Revolution zurückreicht. Mit ihr versucht das Land, seine Präsenz in der Region und weltweit zu legitimieren. Im Nahen Osten und in muslimischen Ländern will es seine Präsenz ausbauen, indem es behauptet, gegen Israel einzutreten; in Afrika und Südamerika erhebt es den Anspruch, gegen den Imperialismus zu stehen. Es ermittelt den Bedarf dieser Organisationen und Staaten, entwickelt entsprechende Angebote und versucht, seine Beziehungen zu diesen nichtstaatlichen Organisationen zu stärken und zu kontrollieren. So gewinnt es Instrumente, mit denen es andere Länder und die Region beeinflussen kann.
Während Iran es also als strategisch betrachtet, aus Zersplitterung Nutzen zu ziehen, wünscht die Türkei stabile politische Verhältnisse mit starken Zentralregierungen. Darin zeigt sich der Unterschied zwischen ihren Perspektiven.
Die PKK als Instrument
Iran betrachtet auch die Beziehungen zur PKK auf ähnliche Weise, da ihm ein Instrument fehlt, mit dem es direkt auf türkisches Territorium einwirken kann. Einige mit Iran verbundene Vereine und Stiftungen kommen über Propagandaaktivitäten nicht hinaus und werden von Brigaden geführt, die der Islamischen Revolutionsgarde angegliedert sind. Die PKK dagegen ist für Iran von besonderer Bedeutung, weil sie seit vielen Jahren im aktiven bewaffneten Konflikt mit der Türkei steht. Iran versucht, Druck auf die Türkei auszuüben, indem es der PKK Bewegungsfreiheit innerhalb seiner Grenzen, in dem stark von ihm beeinflussten Sulaimaniyya und auf der iranischen Seite des Kandilgebirges gewährt. Damit will es die regionalen Kräfteverhältnisse zu seinen Gunsten verändern und ein starkes Druckmittel gegenüber der Türkei und der Demokratischen Partei Kurdistans (KDP) im Irak behalten. Anders gesagt versucht Iran über die PKK, die KDP unter Druck zu setzen und sich im regionalen Wettbewerb Spielraum zu verschaffen, indem es die Umsetzung der regionalen Strategien der Türkei verhindert. Indem es über die Aktivitäten der Organisation hinwegsieht, will es die Auswirkungen der Sanktionen abmildern und die Organisation unterstützen, indem es ihr ermöglicht, ihre eigene Finanzierung zu sichern.
Im Gegenzug für all diese Unterstützung entfalten die PKK und ihr iranischer Arm PJAK keinerlei Aktivitäten innerhalb Irans und unterdrücken andere separatistische kurdische Gruppen, die sich gegen den iranischen Staat richten. Während der Proteste um Mahsa Amini erklärte die PJAK tatsächlich, Iran dürfe nicht geteilt werden, und bezeichnete eine solche Teilung als einen Plan der Imperialisten. Mit dieser Unterstützung sichert Iran somit seine innere Sicherheit. In Syrien, insbesondere vor dem Regimewechsel, bot die PKK/YPG Iran logistische Möglichkeiten. Sie unterstützte das Land entlang der Logistikrouten, über die es Latakia und Beirut erreichen konnte.
Nach dem Regimewechsel in Syrien verlor Iran ein bedeutendes Einflussgebiet. Das erzürnte die iranischen Eliten derart, dass Analysten im Fernsehen offen für ein Bündnis mit der PKK gegen die Türkei eintraten. Neben den schweren Schlägen gegen Irans Stellvertreterkräfte im vergangenen Jahr hat der Regimewechsel in Syrien die PKK/YPG aus iranischer Sicht noch wichtiger gemacht. Iran strebt eine Zusammenarbeit mit der PKK/YPG an, um seinen Einfluss in Syrien zu verstärken. Tatsächlich gab es kürzlich Berichte über iranische Versuche, die PKK/YPG mit Waffen und Drohnen zu beliefern. Bei dem Versuch, die Organisation über Tall Tamr und Tischrin zu versorgen, scheiterte Iran mehrfach an präzisen Schlägen der türkischen Artillerie.
Nach dem Tod des iranischen Präsidenten Ebrahim Raisi unter verdächtigen Umständen und der Ermordung des Hamas-Chefs Ismail Hanija hat Iran seinen Fokus andererseits auf innere Schwachstellen verlagert. Es beschäftigt sich inzwischen stärker mit potenziellen Sicherheitsproblemen im Inneren als mit regionalpolitischen Fragen. Als wichtiger Nachbar Irans besitzt die Türkei in vielen Bereichen strategische Bedeutung. Deshalb lässt sich sagen, dass Iran seine Beziehungen zur PKK/YPG auf einem Niveau fortsetzen wird, das keine direkte Konfrontation mit der Türkei heraufbeschwört, ohne sie jedoch vollständig abzubrechen.
Dieser Artikel wurde erstmals am 31. Januar 2025 in der Zeitung Daily Sabah veröffentlicht.
Link: https://www.dailysabah.com/opinion/op-ed/what-is-iran-seeking-in-its-cooperation-with-pkk