Im Iran, der gerade erst die Parlamentswahl hinter sich hat, werden wir innerhalb von 50 Tagen eine neue Wahl erleben. Währenddessen werden die frei gewordenen Ämter kommissarisch von anderen Personen übernommen. Diejenigen, die für das Präsidentenamt kandidieren möchten, werden ihre Bewerbungen einreichen. Nach ihrer Zulassung durch den Wächterrat wird der Wahlprozess beginnen.
Der iranische Präsident Ebrahim Raisi hatte sich am 19. Mai 2024 an der aserbaidschanisch-iranischen Grenze mit dem aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Aliyev getroffen, um die Staudämme Qiz Qalasi und Choda Afarin einzuweihen. Nach dem in einer ausgesprochen herzlichen Atmosphäre verlaufenen Treffen waren Raisi und seine Delegation in einem Verband aus drei Hubschraubern auf dem Weg in die iranische Provinz Ost-Aserbaidschan. An Bord des dort abgestürzten Hubschraubers befanden sich ersten Erkenntnissen zufolge neben Präsident Ebrahim Raisi auch Außenminister Hossein Amir-Abdollahian, der Gouverneur von Ost-Aserbaidschan, Malek Rahmati, und der Freitagsimam von Täbris, Seyyed Mohammad Ali Al-e Hashem.
Der Minister für Verkehr und Infrastruktur der Republik Türkei, Abdulkadir Uraloğlu, erklärte in seiner Einschätzung zum Unfall: „Zunächst haben wir verfolgt, ob der Hubschrauber ein Signal aussendet. Wir haben sofort Kontakt mit der iranischen Seite aufgenommen. Leider stellte sich jedoch heraus, dass das Signalsystem vermutlich abgeschaltet war oder der Hubschrauber über ein solches System gar nicht verfügte.“ Deshalb mussten die iranischen Behörden in einem sehr weiträumigen Gebiet nach Raisis Hubschrauber suchen.
EINE NACHT DES CHAOS
Die Such- und Erkundungsmaßnahmen, für die sämtliche staatlichen Mittel mobilisiert wurden, konnten wegen der schwierigen Wetterbedingungen nicht aus der Luft durchgeführt werden. Dies verschärfte die ohnehin schwierigen Umstände zusätzlich. Währenddessen trafen sowohl aus der iranischen Presse als auch von zuständigen Personen nacheinander widersprüchliche Informationen ein, die Verwirrung stifteten. Die meisten Medien löschten ihre auf Twitter veröffentlichten Beiträge nach kurzer Zeit, und die Meldungen wurden dementiert. Kurz gesagt herrschte die ganze Nacht über ein großes Chaos, das auch einen verlässlichen Informationsfluss verhinderte. In dieser Zeit wurde die Bevölkerung im Iran zum Gebet aufgerufen. Menschen versammelten sich auf Plätzen und an Heiligtümern, um zu beten.
Mit Einbruch der Dunkelheit und der zunehmenden Kälte wurde die Lage noch ernster. Da die Zeit drängte, baten die iranischen Behörden die Türkei um einen mit Nachtsichttechnik ausgestatteten Such- und Rettungshubschrauber. Die Türkei entsandte zur Unterstützung des Iran eine bewaffnete AKINCI-Drohne und einen Cougar-Hilfshubschrauber. Außerdem schickte sie 32 Bergrettungskräfte mit sechs Fahrzeugen in die Region.
DIE AKINCI-DROHNE ORTETE DAS WRACK
Da die Wetterbedingungen möglicherweise einen Flug des zu entsendenden Hubschraubers verhindern würden, teilten die türkischen Behörden der iranischen Seite mit, dass eine AKINCI-Drohne für die Suche und Ortung eingesetzt werden könne. Nachdem der Iran das Angebot angenommen hatte, wurde gegen 23.30 Uhr türkischer Zeit eine AKINCI-Drohne entsandt, die etwa eine Stunde später das Unfallgebiet erreichte und mit der Suche begann. Innerhalb von zwei Stunden suchte die Drohne ein sehr großes Gebiet ab. Gegen 02.30 Uhr ortete sie den Hubschrauber durch Sichtkontakt, woraufhin die Koordinaten des Wracks an die iranischen Behörden übermittelt wurden. Der Flug dauerte insgesamt mehr als sieben Stunden. Um 06.45 Uhr morgens kehrte die Drohne in den türkischen Luftraum zurück.
Von dem Moment an, in dem die AKINCI-Drohne ihren Einsatz aufnahm, verfolgte die ganze Welt gespannt, wie sich die Ereignisse weiterentwickeln würden. Einige Journalisten und Nutzer sozialer Medien im Iran sahen den Einsatz zwar kritisch, weil sie befürchteten, er könnte nachrichtendienstliche Schwachstellen schaffen. Die sehr transparente Durchführung des Einsatzes unterband diese Diskussionen jedoch. Auch die Veröffentlichung von Videos vom Moment der Entdeckung des Wracks stellte eine Antwort auf spätere Erklärungen einiger Seiten im Iran dar, wonach die AKINCI-Drohne keinerlei Beitrag geleistet und der Iran das Wrack ohne jede Hilfe aus dem Ausland selbst gefunden habe. Während Hunderttausende den Einsatz der AKINCI-Drohne über die Nachrichtenagentur Anadolu verfolgten, sahen ihr in der Flugverfolgungsanwendung FlightRadar24 zeitweise rund 200.000 Menschen gleichzeitig zu. Über das Konto der Anwendung in den sozialen Medien wurde bekannt gegeben, dass insgesamt 2,8 Millionen Menschen die AKINCI-Drohne verfolgt hätten. Zugleich rangierte die AKINCI-Drohne weltweit auch bei Google-Suchen weit oben.
DER IRAN WIRD ERNEUT WÄHLEN
Artikel 131 der iranischen Verfassung bestimmt für solche Fälle: „Beim Tod, der Amtsenthebung, dem Rücktritt oder der Abwesenheit des Präsidenten oder bei einer länger als zwei Monate andauernden Erkrankung übernimmt der Vizepräsident mit Zustimmung des Führers die Befugnisse des Präsidenten. Ein Rat aus dem Parlamentspräsidenten, dem Chef der Justiz und dem Vizepräsidenten ist verpflichtet, dafür zu sorgen, dass spätestens innerhalb von 50 Tagen ein neuer Präsident gewählt wird.“ Auch der Oberste Führer Ali Chamenei erklärte, dass genau nach diesem Verfahren vorgegangen werde.
Im Iran, der gerade erst die Parlamentswahl hinter sich hat, werden wir innerhalb von 50 Tagen eine neue Wahl erleben. Währenddessen werden die frei gewordenen Ämter kommissarisch von anderen Personen übernommen. Vizepräsident Mohammad Mokhber trat an die Stelle Ebrahim Raisis. Das durch den Tod von Außenminister Hossein Amir-Abdollahian frei gewordene Amt übernahm kommissarisch dessen Stellvertreter für politische Angelegenheiten und Chefunterhändler in Nuklearfragen, Ali Bagheri. In dieser Zeit werden diejenigen, die für das Präsidentenamt kandidieren möchten, ihre Bewerbungen einreichen. Nach der Bestätigung ihrer Eignung durch den Wächterrat wird der Wahlprozess beginnen.
WER IST MOHAMMAD MOKHBER?
Mohammad Mokhber wurde 1955 in der Stadt Dezful in der iranischen Provinz Chuzestan geboren. Er hat eine Master- und eine Doktorarbeit im Völkerrecht verfasst und verfügt außerdem über einen zweiten Master- und Doktorgrad in Betriebswirtschaft. Im Iran-Irak-Krieg diente er an der Front. Während der 1990er-Jahre war er Geschäftsführer von Dezful Telecommunications in seiner Heimatstadt Dezful. Danach wurde er zum stellvertretenden Gouverneur der Provinz Chuzestan ernannt. Ab den 2000er-Jahren leitete er etwa zehn Jahre lang die Sina Bank. Bevor er 2007 die Leitung des Exekutivkomitees für die Anordnungen Imam Chomeinis übernahm, hatte er eine hochrangige Position in der Mostazafan-Stiftung inne.
Mokhber gehört zu den Personen, gegen die sowohl die Europäische Union als auch die USA Sanktionen verhängt haben. Die EU nahm ihn 2010 wegen seiner Beteiligung an nuklearen Aktivitäten auf die Sanktionsliste, strich ihn 2012 jedoch wieder von dieser Liste. Nach dem Wahlsieg Ebrahim Raisis 2021 und dessen Amtsantritt wurde Mokhber am 8. August 2021 zum Ersten Vizepräsidenten ernannt. Er war die siebte Person in diesem Amt. Mokhber hatte verschiedene hochrangige Positionen in Wirtschaft und Industrie inne und leistete insbesondere bei Infrastrukturprojekten und der wirtschaftlichen Entwicklung wichtige Beiträge. Er entwickelte und verwirklichte Maßnahmen zur Stärkung der wirtschaftlichen Widerstandskraft der Islamischen Republik Iran.
Dieser Beitrag erschien erstmals am 22. Mai 2024 in der Zeitung Yeni Şafak.